Quelle: Cilip
Meine persönlichen Erlebnisse, Ansichten, Anmerkungen als ortsfester Weltbürger im globalen Polizeistaat
Sonntag, November 22, 2020
"... die Entwicklung hin zu einem autoritären Sicherheitsstaat ernst zu nehmen sind."
Jeder namentliche Kontakt mit der Polizei, den Du nicht selbst herbeiführst, erzeugt einen negativen Score-Wert gegen Dich, mich, uns.
Zum folgenden Link: Ich bin kein Fußball-Fan und gegenüber dieser Fan-Szene sehr skeptisch, von wegen Nationalismus und Rechtsextremismus, aber ein paar interessante Dinge sind enthalten: Eine Rechtsanwältin schreibt:
Für die Verhängung eines Aufenthaltsverbots genügt es deshalb vielfach, dass die betroffene Person mehrmals eine polizeiliche Identitätsfeststellung im Anschluss an eine Auseinandersetzung über sich ergehen lassen musste, ohne dass sie selbst der Teilnahme an dieser Auseinandersetzung oder an einer Straftat verdächtigt wurde.
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Dass die Polizei die ihr zur Verfügung stehenden rechtlichen Spielräume ausschöpft, ohne dabei in ausreichendem Maß die Grundrechtsrelevanz zu berücksichtigen, hat bereits die vom bayerischen Innenministerium eingesetzte Kommission zur Begleitung des neuen Polizeiaufgabengesetzes in ihrem Abschlussbericht vom August 2019 festgestellt. So heißt es dort bei der Beurteilung der neuen Vorschriften zum Präventivgewahrsam: „Eine vom Gesetz geforderte ständige Prüfung der Gefahrensituation und eventuell frühere Aufhebung durch die Polizei konnte in keinem der Fälle festgestellt werden.“
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Ende des zitierten Textes.
Die Polizei erzeugt und sammelt negative Score-Werte gegen mich. So haben die mir etwa aufgelauert, als ich mit dem Fahrrad durch eine Fußgängerzone rollerte (also abgestiegen war und mit nur einem Fuß auf einer Pedale stehend neben und mit dem Rad rollerte), was rechtlich nicht als Radfahren gilt, sondern mit den Fußgängern rechtlich gleichgestellt ist. Während Andere auf dem Rad sitzend unbehelligt durch diese Zone fahren, wurde ich von Polizei angehalten und sollte meine Personalien angeben. Als ich mich weigerte weil ich wusste, dass ich mich rechtlich korrekt verhalten hatte, wurde Verstärkung gerufen, um mich auf die Wache zu bringen.
Samstag, November 21, 2020
Die Bullen haben ihre eigenen zivilen Hooligans
Neulich fuhr ich im Bus zu meinen Eltern, ganz hinten sitzend, als ein junger sportlicher Typ zustieg, zielstrebig wirkend auf mich zukam, mit aggressivem Schwung auf dem Sitz vor mir Platz nahm und demonstrativ das Seitenfenster aufriss. Ich hatte sofort den Verdacht einer geplanten gezielten Aktion und schaltete mein Diktirgerät in der Tasche ein. Nachdem ich die einströmende kalte Zugluft als unangenehm empfand, ging ich zum Fenster und machte es wieder zu. Worauf der Typ mich aggressiv antextete und das Fenster wieder aufriss. Das ging eine Weile zunehmend lauter und aggressiver werdend hin und her, bis die Busfahrerin zu uns kam und uns beide des Busses verwies.
Sonntag, November 15, 2020
Impfschaden?
Meine Tante - eine recht rationale Frau mit klarem Verstand - hatte sich im September impfen lassen, einerseits gegen die saisonale Grippe und anderseits gegen eine andere Viruskrankheit - beide Impfungen mit erforderlichem zeitlichen Abstand, denn sie wurden ja von einem Arzt / einer Ärztin durchgeführt.
Meine Mutter erzählte mir dann Anfang Oktober, sie hätte mit meiner Tante telefoniert und die habe ziemlich konfus geklungen und offensichtlichen Unsinn erzählt. Mitte Oktober traf ich meine Tante dann selbst auch und war sehr überrascht wie verändert sie aussah. Ihr sonst hageres, knochiges Gesicht war moppelig-schwammig und sie wirkte auf mich, als stünde sie innerlich unter Dampf - nichts davon kannte ich bisher von ihr. Als ich sie später auf die Impfung ansprach, reagierte sie gar nicht, so als sei ihr das peinlich. Ich weiß nicht, wie es ihr aktuell geht und sie aussieht, es kann alles wieder im Lot sein; aber mir zeigt diese Episode, dass Impfen keine harmlose Sache ist, sondern ein gravierender Eingriff in die Chemie und Biologie unseres Organismus', mit ernsten Konsequenzen, durchaus auch mit - vom Betroffenen - unerwünschten.