Skandal: Deutschland angeblich keine Demokratie
"Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist.
Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit nichts zu sagen.

Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen. In Sonntagsreden wird unsere Verfassung beschworen. Vom Bürger als Souverän, von Demokratie und Gemeinwohl ist dann die Rede, von der Bedeutung der Wahlen, von Gewaltenteilung und von der Unabhängigkeit der Abgeordneten - schöne Leerformeln, die allesamt nur eins verbergen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes."

Das hat nicht etwa der Linkspartei-Kandidat fürs Bundespräsidentenamt, Sodann, gesagt, sondern der Verfassungsrechtler und Professor Hans Herbert von Arnim
, und das auch schon vor Jahren.