Offenbar hat die deutsche Justiz ihr eigene Verfassung

"Die Richter sind vom Gesetz unabhängig und nur ihrem Gusto und geheimdienstlichen Weisungen unterworfen!"


Was die Polizei in den USA, das ist die Justiz in Deutschland: machen können was man will und auf den Rechtstaat scheissen.

Welche LobbyGruppe steckt hinter falscher PharmaKritik bei Wikipedia?

Zum in Deutschland chronischen Problem der Krankenhaus-Infektionen mit multi-resistenten Keimen, sog. "Nosokomiale Infektionen" gibt es bei Wikipedia seit Jahren einen Vernunft und Realtitäts resistenten Eintrag, in welchem die Schuld an den in deutschen Krankenhäusern schlimmen Zuständen überwiegend den Patienten zugeschoben wird. 

So behauptet Wikipedia ein hoher Antibiotika-Verbrauch sei die Hauptursache für die Zunahme multiresistenter Krankenhauskeime in Deutschland. Sucht man sich im Internet die Statistik zum Antibiotikaverbrauch in Europa so widerlegt ein Blick darein die Behauptung von Wikipedia.  

Während Deutschland bei den multiresistenten Krankenhauskeimen im oberen Bereich liegt, steht es beim Antibiotikaverbrauch im unteren Drittel. Schon das allein zeigt, die Behauptung von Wikipedia ist üble Propaganda. Weil das aber gegen die PharmaIndustrie gerichtet ist, kann folglich diesmal nicht die PharmaLobby dahinter stecken. Aber wer dann? Auffällig ist, daß Wikipedia das positive Vorzeigebeispiel für KrankenhausHygiene, nämlich die Niederlande, konsequent totschweigt, und auch die als Tatort für Antibiotikamißbrauch und Entstehung multiresistenter Keime bekannte Tiermast wird mit keinem Wort erwähnt. Also im Wikipedia-Artikel fehlen die wichtigen Dinge, hingegen die unwichten werden erwähnt.

Automatisierung: Vorhang auf!

"Was wie Automatisierung aussieht, [wird] in Wirklichkeit von Big Data angetrieben. Die größten Computer der Welt ernten Daten von dem, was echte Menschen tun – Schriftsteller zum Beispiel –; sie verhalten sich wie die flächendeckendsten Spionagedienste der Weltgeschichte, und diese Daten werden dann aufbereitet, um die Maschinen zu betreiben."

Sogar der scheinbare Automatismus in Polizei und Justiz (nach einem bestimmten Ereignis folgt gemäß Gesetz zwingend diese oder jene Entscheidung) ist tatsächlich das Ergebnis totaler Überwachung der Bürger. Wenn beispielsweise zwei Leute zu schnell über die Autobahn fahren, greift Polizei sich nicht unbedingt beide oder den Schnellsten heraus, sondern möglicherweise jenen, der aus anderen Gründen gedeckelt und geschröpft werden soll. Oder wenn bei scheinbar und angeblich routinemäßigen Straßenkontrollen Strafbares entdeckt wird, kann es sich tatsächlich um eine gezielte Aktion auf der Basis totaler Überwachung handeln. Vielleicht ist vor Jahren die kesse prominente Kritkerin des Afghanistan-Einsatzes, Frau Käßmann, auf diese Art aus der Bahn geschubst worden. Ich selbst meine festgestellt zu haben, daß die Ampelschaltungen in der Stadt durchaus zentral manipuliert werden können. Vielleicht ist Frau Käßmann seinerzeit auf diese und weitere Art hereingelegt worden, während möglicherweise gleichzeitig zig andere Trunkenheitsfahrer völlig unbehelligt durch die Stadt fahren konnten - weil sie politisch unauffällig waren.  


"Es gibt eine exponentiell ansteigende Zahl von Hinweisen darauf, wie gigantisch „Big Data“ heutzutage ist; die Massen von Sensoren, die sich in unserer Umwelt verbergen, die immer größer werdenden Rechenzentren für Clouds an geheimen Orten, wo sie ihren Wärmeüberschuss verzweifelt an wilde Flüsse abgeben. Was passiert mit all diesen Daten? Sie werden von statistischen Algorithmen analysiert! 
Wenn Sie bitte die Fingerspitze heben und langsam durch die Luft bewegen. Bei der Menge der Kameras, die es in der heutigen Welt gibt, ist wahrscheinlich irgendeine Kamera gerade auf Ihren Finger gerichtet, und wahrscheinlich sagt gerade irgendwo irgendein Algorithmus automatisch vorher, wo sich Ihr Finger im nächsten Augenblick befindet. Vielleicht wurde dieser Algorithmus von einer Geheimdienstoperation, einer Bank, einer kriminellen Vereinigung oder einer Firma aus dem Silicon Valley entwickelt, wer weiß das schon? Die Entwicklung von Algorithmen wird immer billiger, und jeder, der kann, tut es auch."  Auszüge aus der Friedenspreisrede von Jaron Lanier

Darum ist es umso unglaubhafter, daß ein komplettes Passagierflugzeug im letzten Jahr angeblich unauffindbar auf diesem Planeten verschwinden konnte, und daß ein gefesselter Gefangener in einer Polizeigefängniszelle mitten in Deutschland bei lebendigem Leib laut schreiend bis zur Unkenntlichkeit verbrennen konnte, angeblich ohne daß Verantwortliche dafür ausfindig zu machen sind (vielleicht wurde statt dessen die Kaffeemaschine in der Polizeiamtsstube per Video überwacht, um Koffein-Mißbrauch zu verhindern).

Minister will Piloten auf Drogen und Psychopharmaka testen lassen

IM NAMEN DES VOLKES: Drogentests auch für Chirurgen, Richter, Staatsanwälte und Polizisten!
Jeder, dem der Staat das Eingriffsrecht für ihm fremde Menschen übertägt oder überläßt, wie etwa Chirurgen, Richter, Staatsanwälte, Polizisten, sollte das nur mit klarem Kopf tun dürfen. Um das weitgehend zu garantieren, sollten die Mitglieder dieser Berufsgruppen immer wieder auf den Gebrauch von Psychopharmaka hin untersucht werden und eine entsprechende Erklärung unterschreiben müssen.
Das Problem bei diesen Psycho-Drogen der Pharmaindustrie ist, daß sie zwar legal sind, wenn ein Arzt sie verschreibt, aber legale Psychopharmaka sind teils gefährlicher als illegale Rauschdrogen! Schon die Soldaten der Wehrmacht wurden mit Psychopharmaka zu Kampfmaschinen fit für den Krieg gedopt. Wer weiß wie viele Richter, Staatsanwälte, Polizisten, Chirurgen mittels moderner legaler Psychodrogen der chemischen Industrie sich einen forschen Tunnelblick verpassen (lassen), um ungestört von Gefühlen in das Leben anderer Menschen einzugreifen. Der ehemalige Kokain-Schnupfer Konstantin Wecker hatte Jahre lang von der Bühne aus forsch und schneidig den starken Mann gegeben, weil die Droge ihm das ermöglichte. Wer weiß, wie viele Richter und Staatsanwälte mal eben ihren Kaiser Wihlhem unter Haftbefehle setzen, und Polizisten und Chirurgen mit ihren gefährlichen Waffen und Werkzeugen sorglos in fremden Körpern herumfuhrwerken, weil Psychopharmaka ihnen jedes menschliche Augenmaß wegradieren. Es kann nicht sein, dass nur Rad- und Autofahrer auf Alkohol und andere Drogen getestet werden, weil sie eine potentielle Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer darstellen könnten, aber Waffenträger und andere Eingriffsbefugte völlig ungetestet in das Leben anderer Leute eingreifen können!
Der Minister will Stichproben artige Tests. Vielleicht verkommen die Tests dann eher zu einem Mobbing- und Repressions-Instrument.

Was gilt denn nun: Gewalten-Teilung oder Gewalt-Monopol?

Auch wenn Du Recht hast, die Justiz hat Polizei - der bewaffnete Arm des staatlich Organisierten Verbrechens.

Der Bundesjustizminister

hat vor allem Repräsentationsfunktion.                                         Er soll mit einem sauberen, gepflegten Outfit und distinguiertem Auftreten Seriosität ausstrahlen, damit die Menschen im Lande glauben, bei der Justiz handelt es sich nicht etwa um Organisiertes Verbrechen unter dem Dach des Staates, sondern um eine seriöse, korrekte Institution der Rechtspflege.

Daß es einen Justizminister überhaupt gibt, ist eigentlich verwunderlich, denn eigentlich ist die Säule der Justiz samt ihrer Gesetze zeitgeschichtlich ziemlich fix. Selbst ein Weltkrieg konnte die deutsche Justiz nicht wirklich nachhaltig erschüttern. Allenfalls kommen immer mal wieder neue Gesetze hinzu, darum der Haufen immer größer und unübersichtlicher und der Bürger vor Gericht zum Unmündigen wird, den ohne Anwalt niemand ernst nimmt. Was solll da noch ein BundesJustizMinister? Eben repräsentieren, einen guten Eindruck machen.

Spin-RotorenDoktoren der anderen Art

 

 

Weihnachtsgeschenk der Justiz Hannover an mich: GEFÄNGNIS

 



Ein wirklich ergreifendes Geschenk der hiesigen Volkswagengerichtshof-Justiz des sog. christlichen Abendlandes nach einem ganzen Jahr Verfahrensverschleppung nun zum heiligen Feste:  3 Wochen Gefängnis oder die Zahlung von fast 1000 Euro für den legalen Besitz einer legalen Dose Pfeffersprays.


Vermutlich wurde die Justiz von mächtigen Medien hinter den Kulissen aufgewiegelt, denen mein Blog Medien-Kritik mächtig gegen den Strich geht.
Eine verschworene Gemeinschaft kann offenbar alles machen, sogar Erpressung und Freiheitsberaubung durch gemeinsame Aushebelung von Rechstaat und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.

Vegane Wölfe?

Kachelbild in einer berühmten Moschee

Die "Gleichschaltung aller Lebensbereiche"

Eigentlich ein Terminus für die Praktiken in der Nazizeit, aber er passt offenbar auch auf die heutigen Bestrebungen, alle und alles zu digitalisieren.

Warum dürfen Geheimdienstler die Justiz infiltrieren und unterwandern?

Die Ex-Geheimdienstler (StaSi) der Ex-DDR werden hier im Westen von allen wichtigen Ämtern rausgehalten und für viele Schlüsselposten muß sogar eine schriftliche Erklärung abgegeben werden, niemals für den DDR-Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Aber warum werden nicht auch hiesige Geheimdienstler von wichtigen Schlüsselpositionen rausgehalten und warum verlangt man von Bewerbern für wichtige Posten keine geheimdienstliche NichtverpflichtungsErklärung?
 

Denn in die Justiz gehören keinerlei Geheimdienstler, wenn die Justiz eine rechtstaatliche werden soll. Wenn Richter, Staatsanwälte oder Rechtsanwälte im Auftrag und Sold von Geheimdiensten stehen, wird die Rechtstaatlichkeit von Gerichtsverfahren ausgehebelt, weil solche V-Leute im Verfahren mit geheimen Informationen versorgt werden können, womit die Gegenseite von vornherein ohne Chancen ist, den Prozess zu gewinnen.
 

Was bedeutet es beispielsweise, wenn der BND, laut SPIEGEL-Bericht (Ausgabe 49), seine Quellen (V-Leute) unbefristet, also auf ewig, geheim halten will? Daß es sich bei seinen V-Leuten mittlerweile Flächen deckend um Schlüsselfiguren handelt, von denen gemeinhin niemand akzeptieren würde, dass es Geheimdienst-Leute sind und es einen Skandal gäbe, wenn öffentlich würde, wer und in welchen Bereichen V-Mann ist, und mit welchen Mitteln und Methoden die Geheimein mittlerweile an ihre Informationen kommen. Also offenbar sind nicht mehr Hinz & Kunz geheimdienstliche V-Leute, sondern alle möglichen Schlüsselfiguren in allen Bereichen von Staat und Gesellschaft, und die Techniken der Überwachung sind der normalen Bevölkerung offenbar nicht mehr vermittelbar.

Moralische Unterstützung für islamistische Selbstmord-Attentäter?

"Mit Gott kannst du gegen die ganze Welt allein sein, mutig, hochmütig, demütig. Die gottlose Welt, die wir ja nun wirklich haben, ist eine Welt der Machtsysteme, in denen keiner sich auflehnt, alle sich anpassen, alle die anonyme Macht und den gedankenlosen Zwang eines nichtdenkenden Apparats oder Systems vermehren. Da ist mir sogar die Vorstellung eines Vatergottes lieber. Welche Art von Gewissen er auch immer schaffen mag, es ist immer noch besser als die Gewissenlosigkeit, die den Sachzwängen, den Machtapparaten, den anonymen Systemen sich anpasst."

Und:

"Wie kann jemand als einziger gegen alle sein und doch bestehen? Stets bedarf er einer höheren Instanz, die allen anderen überlegen ist. Diese kann immer nur Gott sein, auch wenn dafür andere Zeichen eingesetzt werden, zum Beispiel das Daimonion bei Sokrates, sein Gewissen, sein Weltgewissen. Dafür aber braucht es einen einigermaßen definierten und inhaltlich strukturierten Gott, einen Gott, der sich solidarisiert mit menschlichen Anliegen und unterscheidet zwischen Gut und Böse. Eine unbestimmte Neigung zum Religiösen und Numinosen oder zum Mystischen kann nie eine solche Haltung produzieren, die eben nicht nur oder überhaupt nicht der psychischen Selbstbefriedigung dient, sondern der allgemeine Ungerechtigkeit vermindern will." 

Nein, obige Zeilen schrieb kein Muslim, kein Terrorist, sondern ein protestantischer Mann, der sich als an tödlichem Krebs Erkrankter den üblichen gesellschaftlichen Praktiken entzog und einige Monate später an seiner unbehandelten Krankheit starb. Quelle: Das Individuum in der verwalteten Welt

Netzneutralität

IS wurde von den USA bewaffnet

Das Aufkommen des IS wird von den üblichen Medien meist als ein Ergebnis des Chaos im Irak bezeichnet, das die US-Amerikaner durch ihre Invasion hinterlassen hätten. Nicht erwähnt wird, daß es unter den Augen der Amerikaner zu massenhaften Plünderungen von Waffenfabriken kommen konnte, wie Chomsky in seinem Buch "Der gescheiterte Staat" dargelegt hat. "Manchmal geht eben etwas schief", meinte Rumsfeld. Tja, aber wenn eine Weltmacht unabsichtlich oder absichtlich Mist baut, müssen viele Zivilisten lange leiden.

Noch ein Zwillings-Effekt?: Das "Haus der Stummen" und die Kaaba

Terror in Frankreich. Drei Fragen:

Wer sind die Opfer? Wem nützen die Anschläge? Wer hatte die Möglichkeiten?

Die Opfer sind Zivilisten, also Leute die keine bekannte Bedrohung für irgend eine andere Gruppe darstellten. Die Anschläge nützen vor allem Polizei, Militär und Geheimdiensten, denn die bekommen nun sicher noch mehr Geld und noch mehr Ein- und Zugriffsrechte. Der angebliche, vermeintliche Urheber der Anschläge, der IS, hat jedoch keinen erkennbaren Benefit von den Anschlägen.
Eine offenbar genau geplante Serie von sechs Anschlägen gleichzeitig oder kurz nacheinander inmitten der Hauptstadt einer sicherheitstechnisch hochgerüsteten HighTech- und Atommacht dem sich gerade erst organisierenden islamischen Kalifat IS zuzuschreiben bzw dem angeblichen Bekenntnis des IS zu den Anschlägen zu glauben, scheint eine Überschätzung der Möglichkeiten des IS zu sein.
Es ist auch kein Motiv erkennbar, warum der IS massenhaft Zivilisten ermorden wollte. Falls der IS Vergeltung betreiben wollte, für militärische Attacken Frankreichs gegen ihn, warum hat der IS dann keinerlei militärische oder polizeiliche Ziele in Frankreich angegriffen, wie zB Waffenfabriken, militärische Flughäfen usw, sondern Theaterbesucher? Das macht keinen erkennbaren Sinn.



Die einzige Gruppe, die nun von diesen Anschlägen profitiert, ist der Überwachungs- und Repressions-Apparat, also Polizei, Militär, Geheimdienste. Eine Gruppe, welcher man am ehesten die Möglichkeiten zu solch einer offenbar präzise vorbereiteten und kühl koordinierten Aktion zutrauen kann, sind weniger die Mitglieder des hitzköpfigen IS, als die der kühlen Geheimdienste. Angeblich berichteten Augenzeugen, dass Attentäter rund eine Stunde lang unbehelligt auf einer Straße herumgeschossen haben (hatte die Polizei Anweisung sich nicht blicken zu lassen?)
Insgesamt besteht die Gruppe der Opfer aus Genuß fähigen Zivilisten, und somit von ihrer Art her ihren Geheimdiensten vermutlich ähnlich fremd, wie dem IS.


update: Telepolis über merkwürdige Zufälle

Vermummung ist nun Straftat (in Bayern)

Keinesfalls soll hier der Eindruck erweckt werden, als seien nur vermummte Bullen böse Bullen!

Treibsand:

Die westlichen Gesellschaften sind wie Treibsand: Wer sich am meisten bewegt, sinkt am Tiefsten.

Deutsche Security-Extremisten behaupten, Deutschland importiere ausländischen Extremismus

Die fliehen vor deutschen Waffenexporten im Ausland! Denn Extremismus plus Waffen sind ein Pulverfass mit Zeitzünder. Also entweder Deutschland exportiert Waffen ins Ausland, dann muss es die dortigen Extremisten ins entwaffnete Deutschland lassen, damit die Welt kein Pulverfass wird, oder man lässt die Extremisten dort wo sie sind, dann müssen deutsche Waffen aber auch hier im Lande bleiben!Vielleicht aber geht es den deutschen Security-Machos aber mehr um Konkurrenzdenken.

Von Geheimagenten umgeben

Die Bewohner meiner drei Nachbarwohnungen sind alle Geheimdienstler. Der Typ in der Wohnung über mir hat offenbar keine andere Aufgabe, als mich den lieben langen Tag zu überwachen. Der wohnt wie ich in einer kleinen 1-Zi-Whg, aber besitzt und fährt seit Jahren zwei BMW – einen eher unscheinbaren für jeden Tag, und eine Edelkarosse in metallic dunkelgrün-mitternachtsblau changierend, mit dem er wohl zu Treffen mit Journalisten fährt, um denen Überwachungsmaterial auszuhändigen. Die Medien lassen sich seit Jahren informieren, wie der Typ lebt, der seit 2003 massive Systemkritik bloggt! Weil der Agent in der Wohnung über mir seit Jahren immer nur BMW besitzt und fährt, mittlerweile mindestens vier verschiedene, darum vermute ich, dass er Agent eines bayerischen Geheimdienstes ist. Das macht auch Sinn, denn das Medizin-Verbrechen, zu dessen Auswertung eine totale Überwachung des Versuchsobjektes gehört, wurde seinerzeit in München an mir verbrochen. Der andere Nachbar fährt einen dunkelgrünen VW Passat und ist vielleicht Spitzel eines niedersächsischen Geheimdienstes, vielleicht ebenso wie der Typ in der Wohnung unter mir. Mindestens zwei der Agenten nutzen neben vermutlich Glasfaser-Kameras, Mikrofonen und mobilen Nacktscannern auch sowas wie Mikrowellen oder Röntgenstrahlen um  das Subjekt ihrer Überwachung heimlich bestrafen zu können.
Jetzt liegt natürlich die Frage auf der Hand, wenn mir das alles bekannt ist, warum ziehe ich nicht aus der Wohnung? Erstens wer sich rechtmäßig an einem Ort aufhält läßt sich nicht gerne vertreiben, sondern man wehrt sich nach Kräften gegen offensichtliches Unrecht, und wenn die schon mit Einheimischen so umgehen, was machen die dann erst mit Flüchtlingen hier,  zweitens: wenn man mich hier vertreiben will, dann sicher nicht, um mir Gutes zu tun, denn wenn ich schon als rechtmäßiger Mieter deren Spielball bin, dann wäre ich als Wohnungs-Sucher sicher noch viel mehr ein Objekt geheimdienstlicher Willkür. Last but not least wenn man seit Jahren den totalen Überwachungs-Overkill an mir exekutiert, dann sicher nicht, weil man diese Wohnung frei haben möchte, sondern weil ich das Zielobjekt bin.  Also würde ich auch nach einem Wohnungswechsel weiter ein Objekt der totalen Überwachung sein – vielleicht dann ohne mir darüber Feedback zu geben, aber das würde nichts am Problem ändern.

Gott, Abraham und Dynamo

Folgende Überlegungen sind nur Bruchstück, Fragment, GedankenÜbung, erheben also keinen Anspruch auf Vollständigkeit und finale Wahrheit. Kann also sein, daß ich Morgen schon überzeugende Argumente für das Gegenteil finde. Die bekannte Geschichte des absoluten Gehorsams unter Gott, bezeugt durch die Opferung eines eigenen Sohnes, die als Geschichte über Abraham augenscheinlich zur Religion von Christen, Juden und Muslimen gehört, ist in diverser Hinsicht interessant. Sie zeigt nicht nur einen grausamen Gott, sondern auch einen, der so simpel gestrickt ist, wie ein Mensch (Beweise mir, daß Du mich als höchste Instanz anerkennst, in dem Du das Dir Liebste tötest bzw vernichtest). Darum wirft das die Frage auf, ob die bekannten Religionen nicht Erfindungen des Teufels sind. Es ist Lebenserfahrung, daß der Teufel am Erfolgreichsten dort lauert, wo er offiziell eigentlich am wenigsten erwartet wird: als Priester und als Arzt. Darum erscheint es unwahrscheinlich, daß der Teufel sich ausgerechnet bei der Entstehung der Religionen herausgehalten hat. Meiner Ansicht nach hat Abraham in der betreffenden Geschichte bewiesen, dass er kein eigenständiger, freier und liebender Mensch ist und nicht sein will, und sich damit eigentlich als Fehlprodukt Gottes bewiesen - denn Gott hat den Menschen angeblich als freies Wesen erschaffen. Dass Gott sich angeblich mit der Unterwerfung Abrahams erfreut zeigt, erscheint mir als Hinweis, dass es sich tatsächlich um den Teufel handeln könnte, der die Geschichte lanciert hat, um die Menschen zur Unterwerfung zu dressieren. Denn was ist nun mit allen Kennern der Geschichte, wenn die vor eine ähnliche Entscheidung gestellt werden? Die denken jetzt alle, sie können das ihnen Liebste problemlos opfern, weil Gott das Opfer im letzten Moment ohnehin verhindern wird, und alle sind glücklich - also selber denken und entscheiden unnötig, man folgt einfach den Anweisungen und Geschichten - und gut is. Das ist so simpel und grausam, dass es nur Teufelswerk sein kann. Denn das Kennen der Geschichte mit Abrahams Opfer verändert ja alles. Unter diesen Umständen das Liebste zu opfern ist kein Vertrauensbeweis in Gott mehr, sondern in die Geschichtenerzähler! Bei der Geschichte mit Abraham und der Opferung eines Sohnes fällt natürlich die Parallele zu Gott und dessen Sohn auf, den auch er geopfert hat. Mußte also auch Gott sich einer höheren Instanz unterwerfen? Aber sind wir nicht alle Töchter und Söhne Gottes? Warum spricht man immer nur von Jesus als dem Sohn Gottes? Weil er über magische Fähigkeiten verfügte? Aber über die verfügen Dynamo und zahlreiche andere Magier auch. Übrigens gibt es mE gute Gründe dafür, dass ein Magier wie Dynamo nicht entweder einfach nur komplett mit Tricks arbeitet oder komplett ein mit übersinnlichen Kräften Ausgestatteter ist, sondern sein Können aus einer Mixtur aus beidem bestehen könnte. Für die einen, die es nicht anders wissen ist er dann ein Trickser, und für die anderen ist er ein übesinnlicher Magier - und zwei unterschiedliche Gruppen sind meist besser als eine homogene Masse.

Warum dauern Flüchtlings-Registrierung und Asylverfahren so lange?

Vermutlich weil die deutschen Geheimdienste Zeit brauchen, die Flüchtlinge auf Geheimdienst-Tauglichkeit einzuschätzen und für sich zu rekrutieren, bzw zu ködern und unter Druck zu setzen. Als Flüchtling und Asylsucher ist man besonders erpressbar – und das nutzen die Geheimdienste schamlos aus. Aber dafür brauchen auch sie etwas Zeit.

Die erfolgreichsten Werkzeuge des Verbrechens

in Deutschland sind noch immer Ärzte, Justiz, Polizei und Geheimdienste. Und die Rückendeckung kommt von den Medien.

Das Maß meiner Widerständigkeit

Man sollte das Maß meiner Widerständigkeit als Ausdruck für die Schwere dessen verstehen, was als Medizin-Verbrechen an mir begangen wurde.

Im Krankheitsfall behandle ich mich inzwischen selbst und zahle mittlerweile viele Medikamente selbst

weil Ärzte mich immer öfter abwimmeln, seriöse Untersuchungen und Behandlungen verweigern, sich dumm stellen und mich für dumm verkaufen.


Beispielsweise hatte ich Ende der 90er Jahre abends in Ermangelung einer Tüte KnabberChips vorm Fernseher statt dessen auf ein paar gekauften Trockenpilzen herumgekaut und als ich mich morgens schlecht fühlte dann auf der Packung gelesen, daß man die Pilze nur in gut durchgegartem Zustand essen solle. Klar, es war mein Fehler. Aber wer in den Wald geht, kann sich Zecken einfangen, wer RisikoSport treibt oder Auto fährt, statt Bus oder Bahn zu nutzen, kann sich schwer verletzen, wer viel raucht und trinkt, kann krank werden usw.
Tatsachlich hatte ich einige Zeit später das Gefühl, mir mit den Waldpilzen Innenparasiten eingefangen zu haben.


Als sich nach längerer Zeit auffällige Hautprobleme zeigten ging ich zum Arzt und schilderte ihm die Sachlage, aber der unternahm nichts, bzw das Falsche, denn statt Anti-ParasitenMitteln verschrieb er mir billige Antibiotika, denn eine Blutuntersuchung hatte angeblich nichts Auffälliges ergeben.
Als ich ihn Monate später wieder konsultierte und weitere Symptome schilderte, tat er nichts, als mich zum Dermatologen zu überweisen. Der ignorierte ebenso meine Besorgnis und wollte mir Hautsalbe verordnen - also reine Symptombehandlung. Egal welche  Ärzte ich aufsuchte, es wurde abgewiegelt und kleingeredet, so als seien die zentral gesteuert.






Seit 2000 habe ich diverse Ärzte aufgesucht und denen die o.g. Sachlage geschildert, aber keiner hat mich auf im Hinblick auf meine geschilderte Anamnese und die dazu passenden Symptome hin untersucht und folglich nicht behandelt.




Weil ich von Ärzten nichts erwarten kann, behandele ich mich seit einiger Zeit selber, fertige mir eigene Medikamente und lasse mir auf eigene Kosten von Ärzten jene Medikamente verschreiben, die ich für hilfreich halte. 


Das also ist die vielzitierte hipokratische Verantwortung der Ärzte, ihre stets betonte Therapiefreiheit, das angeblich gerechte Sozialsystem, und das muss die vielbeschworene Eigenverantwortung sein, welche die da Oben von uns da unten zwar ständig einfordern, aber uns permanent Steine in den Weg wälzen und Knüppel zwischen die Beine pfeffern.

Was hat künstliche Intelligenz mit Klonierung zu tun?

Rechtstaat ist ...

Irgendwer meinte, Rechtstaat sei, wenn man sich vor Gericht verteidigen dürfe. Aber das durften die Angeklagten vor Freislers Volksgerichtshof auch – es war dem Gericht nur völlig egal, was die Angeklagten inhaltlich zu ihrer Verteidigung sagten – so, wie auch heute in der deutschen Justiz – nur daß öffentlich keine Todesurteile gefällt werden.

Die ISIL-Maschine

Sie saugt junge Leute auf, und niemand kam jemals lebend oder unbeschadet zurück. Alle Welt hasst ISIL, aber die ISIL-Maschine wächst und wächst. Augenscheinlich druckt sie ihr eigenes Geld, und produziert sich eigene Kriegswafffen samt Munition. Syriens Chef Assad sagt, wenn der Westen wirklich wollte, hätte er ISIL längst vernichtet. Offenbar ist die mächtigste Kriegsmaschine der Welt zu schwach, um gegen die ISIL-Maschine eine Chance zu haben.

Niedersachsen* hat in seine Autos kriminelles Verhalten einprogrammiert,

Wie der Herr, so's Gescherr

*Niedersachsen ist ein wichtiger Anteilseigner der VW-Aktiengesellschaft, mit Veto-Recht.

Reden ist Silber, schreiben ist Gold, darum geht's hier weiter

„Volkswagen“-Justiz in Hannover: Im Prüf-Modus rechtstaatlich, im gerichtlichen Alltag faschistisch

Erneut seit rund einem Jahr drangsaliert mich die Strafjustiz Hannover nun wegen des ehemaligen Besitzes einer uralten Dose legalen Pfeffersprays, die mir im Herbst letzten Jahres bei einer Einlaßkontrolle im Sozialgericht von schwerbewaffneten Uniformträgern aus meiner Fahrradgepäcktasche entwendet wurde. Angeblich fehlte auf der blankgewetzten, uralten Dose eine Prüfzeichen. Nach meinen Recherchen gibt es aber keine Prüfzeichen für Pfefferspray. Um als Radfahrer nach der Entwendung des Sprays nicht schutzlos gegen aggressive Hunde zu sein (tatsächlich wurde ich schon attackiert), bestellte ich mir per Internet – also mit meinem Namen und Adresse, kein anonymer, heimlicher Kauf in einem Hinterhofladen – bei Amazon eine neue und größere Dose legales Pfeffersprays – und siehe da: Kein einziges Prüfzeichen auf dem legalen Behälter!

Meine wiederholte Nachfrage bei Staatsanwalt und Gericht, wie das geforderte Prüfzeichen denn konkret auszusehen habe, wurde mir nie beantwortet, mit exekutivem Tunnelblick verlangte man vor Monaten per Strafbefehl mehrere hundert Euro von mir, ansonsten solle ich für drei Wochen ins Gefängnis! 
Ich war in den 90er Jahren schon einmal nach einem unrechtstaatlichen Prozess ersatzweise ins Gefängnis gegangen, nachdem man mich zu einer Geldstrafe wegen angeblicher Beleidigung zweier Polizisten verurteilt hatte. Ich hatte schon damals wenig Geld, darum unterstützte mich seinerzeit meine Oma hin und wieder finanziell, was meine DauerÜberwacher, also auch die Justiz, natürlich mitbekommen haben, und auf dieses Geld hatten die es offenbar abgesehen. Weil ich die beiden Uniformträger aber nicht beleidigt hatte und das Verfahren eine Verhöhnung von Rechtstaatlichkeit war,  denn die Justiz scheisst auf den Rechtstaat, um an (mein) Geld zu kommen, darum zahlte ich nicht, sondern ging alternativ für zwei Wochen in den Knast. Als Hartz-4ler kann und will ich auch nun nicht zahlen, also soll ich 3 Wochen ins Gefängnis, obwohl ich gegen keinerlei Gesetze verstoßen habe! Offenbar wollen die mich als System kritischen Blogger ausschalten. Ins Gefängnis bringt dem Staat kein Geld, sondern kostet ihm. Wenn die solch ein Verfahren vom Zaun brechen, obwohl ich gegen kein Gesetz verstoßen habe, dann gibt es nur einen Grund: Die wollen mich im Knast fertig machen. Wenn die mich als System kritischen Blogger erstmal in Haft haben, bin ich denen ausgeliefert, und ständig werden Leute auch in deutschen Polizei- und Gefängniszellen mißhandelt und umgebracht. Ich werde dennoch nicht für eine korrupte Justiz zahlen.

Die herrschende Justizpraxis ist wieder diese typische alte deutsche Fascho-Scheisse: Man ist in diesem Lande unfähig, Geld durch menschenwürdige Leistung zu erwirtschaften, also betrügt man – siehe aktuell Volkswagen – oder man schaltet bessere Konkurrenten mit Gewalt und miesen Tricks aus – wie hier und jetzt in meinem Fall.

Ich erhob im Frühjahr Beschwerde gegen den Strafbefehl und wendete ein, dass die Staatsanwaltschaft mir im Januar die kostenfreie Einstellung des Verfahrens nach § Soundso angeboten hatte, wenn ich auf die Herausgabe der Dose verzichte. Weil die Verfahrenseinstellung an eine §-Bedingung geknüpft war, die mir unklar war, fragte ich seinerzeit bei der Staatsanwaltschaft diesbezüglich und wegem dem geforderten Prüfzeichens nach, und bekam statt einer Antwort den o.g. Strafbefehl!

Auf meine Beschwerde dagegen wurde dann für den Sommer ein Gerichtstermin mir auf die Stirn geklebt.  Ich teilte dem Gericht mit, dass schon der Zwang zu einer Gerichtsverhandlung eine empfindliche, nicht nachvollziehbare und Gesetzes widrige "Verböserung"  des ursprünglichen Angebots der kostenfreien Einstellung des Verfahrens sei, was folglich Rechtsbeugung ist und daß die durchgehende Nicht-Beantwortung meiner Grund legenden Fragen zum Verfahren darauf hindeutet, man lege es offenbar darauf an, mich in einer Gerichtsverhandlung mit für mich spontan nicht überprüfbaren Angaben zu überrumpeln. Wichtige Fragen, die vor einer Gerichtsverhandlung schriftlich klärbar sind, müssen mE vorher geklärt werden, alles andere halte ich für unrechtstaatliche Verfahrenspraxis, und ich verweigere somit die Teilnahme an der Verhandlung.
Zudem wollte ich endlich einmal Urlaub von dem Justiz-Wahnsinn machen, denn man kann nicht wegen Unsinn über Monate pausenlos dem Gericht zur Verfügung stehen, ohne wenigstens einmal im Jahr ein paar Wochen Ruhe vor dieser gefährlich betrügerischen Volkswagen- Justiz zu haben, die mich wegen einer legalen Dose Pfeffersprays seit fast einem Jahr mit Haftandrohung drangsaliert – jeden Tag musste ich mit bedrohlichen Schreiben von diesen Justiz-Nazis rechnen – das zerrt an den Nerven. Selbst die Gerichte machen im Sommer Gerichtsferien, da habe auch ich ein Recht auf Freiheit vor diesen bösartigen Justiz-Irren.
Und jetzt ist dieses Gesindel aus dem Urlaub zurück und ich bekomme einen dicken Brief wieder mit dem alten Strafbefehl jetzt mit Gerichtsurteil „Im Namen des Volkes“ über 3 Wochen Knast oder umgerechnet über 1000 DM Geldstrafe, für den legalen Besitz einer legalen Dose Pfeffersprays. Da ich weder zahle noch freiwillig in den Knast gehe, legen die es offenbar auf eine gewaltsame Auseinandersetzung an.
Das irre Wir / wirre Ihr gewinnt?

Wahrscheinlich kann man sich gegen diese faschistischen Justizpraktiken nur erfolgreich wehren, wenn man mit dem Justizminsiter oder dem Bürgermeister befreundet ist – oder reichlich Zaster zur Verfügung hat.

Im Prinzip machen die es wie in der Nazizeit: Neid, Hass, Mißgunst und der gewaltsame Zugriff auf alle, die sich mit dem Schweinesystem nicht gemein machen, sondern ihr eigenes Ding versuchen.  Aber während sie früher die Leute erst mit Gewalt aus ihren Wohnungen geholt, sich deren Eigentum unter den Nagel gerissen und die Einwohner in Lager gesteckt und den deutschen Ärzten zum Fraß für deren medizinische Experimente vorgeworfen haben, machen sie es heute umgekehrt: erst lassen sie Ärzte die Leute gewaltsam zu Sozialfällen behandeln, und dann trickst eine korrupte Volkswagen-Justiz die von Ärzten wehrlos gemachten Leute um ihre Freiheit und Eigentum aus. Derweil sorgen Medien und Politik für ein glänzendes internationales Deutschland-Image  - man will ja verkaufen.

Warum wurde gefordert, Zuwanderer sollen sich zum Grundgesetz bekennen, wenn

doch nichmal deutsche Gerichte das Grundgesetz kennen und respektieren! Im Übrigen wurde das Grundgesetz geschaffen, um den Staat an die Leine zu legen, nicht die Bürger!

StaSi 9.0:

Der NDR hatte vor Jahren mal mit einen TV-Werbespot in eigener Sache geworben, darin ließ sich ein verzweifelter Mann im Krankenhaus behandeln, weil er mit seinen metallischen Zahnplomben und -kronen nur private "Fremd"sender empfangen könne, er wolle endlich wieder den NDR empfangen können.




Auch auf mein Leben als west- bzw gesamtdeutscher Dissident hat das Treiben der hiesigen Geheimdienste weitreichende Folgen auch lange nach der Wiedervereinigung: Fälschungen meiner JobCenter-Akte verhinderten Vermittlung und Weiterqualifizierung. Als ich merkte, die beobachten und hören mich sogar in meiner Wohnung ab, hatte ich zeitweilig die Vermutung von flachen Kamera- und Mikrofon-Chips hinter der Tapete, und habe in jenen Bereichen, die locker und hohl klangen, die Tapete von den Wänden gerissen. Nichts gefunden und neu tapeziert. Dann merkte ich, dass die Überwacher immer wußten, wo in der Statdt ich wann mit meinem Fahrrad bin (da wusste ich noch nicht, dass BigBrother nicht der Überwachungsstaat ist, sondern eine BioTech-HerrschaftsTechnologie zur totalen Überwachung mittels Zwillings-Effekt ist). Als die dann über Nacht den Sattel so im Rahmen festgeklebt hatten, daß er nicht mehr Höhen verstellbar und das Fahrrad somit unverkäuflich - also an mich gebunden war, und irgendwas im Rahmenrohr schepperte, vermutete ich einen Peilsender darin. Die Aussicht, einen substanziellen Beweis der Überwachung zu haben, veranlaßte mich dann, den Radrahmen durchzusägen, also mein gutes Fahrrad zu zerstören. Ich fand nichts. Derartige Beispiele gibt es seit vielen Jahren etlich. Durch die Überwachung wurden mir im Laufe der Jahre enorme Kosten an Zeit und Geld verursacht, von denen aber keiner der Überwacher und ihrer medialen Mittäter spricht, die reden nur böswillig über irgendwelche Vorteile, die ich vielleicht hin und wieder mal erringe. 

Neuer Kapitalismus / neue „Gerechtigkeit“: Glücks-ScoreWerte statt Steuersätze

Bislang war es üblich, wenn Leute das gleiche Einkommen haben, zahlen sie auch den gleichen Steuersatz. Aber mittlerweile ist man offenbar so weit, zu erkennen wer mit dem gleichen Geldbetrag glücklicher ist als andere – vielleicht messen die das am Spin irgendwelcher Elementarteilchen in der DNA der Betroffenen. Dem Glücklicheren kann also mehr Geld abgenommen werden. Vielleicht darum predigte eine Zeit lang der TV-Doktor Hirschhausen den Leuten das Glück.  Ziel ist, alle etwa gleich glücklich bzw unglücklich zu machen. Im Prinzip könnte man dafür den Unglücklicheren mehr Geld geben, aber dann hätten die Überwacher selber weniger. Auch das Unglücks-Level, bis zu dem die Bevölkerung weder rebelliert noch die Arbeitsleistung sinkt, wurde heimlich vermutlich längst ermittelt, und alle werden bis auf dieses Maß runtergedrückt, indem man den Glücklicheren Geld wegnimmt. Das passiert bislang noch aus dem Verborgenen, beispielsweise durch inszenierte Verfahren, bei denen die Betroffenen unter Vorwänden ins Unrecht gesetzt werden und dafür zahlen sollen. 

Deutschland bekämpft Gewalt mit aller Gewalt

Die deutschen Rüstungsexporte sind auf Rekordniveau.
Um die Gewalt einzudämmen greift der deutsche Staat sensibel aber hart durch: Ein Fussball-Fan, der sein PlastikFeuerzeug exportierte und einem Schiedsrichter an den Kopf importierte, wurde, wie Medien berichteten, nach Tage langer Sichtung von Videomaterial ausfindig gemacht, sein Haus bzw seine Wohnung wurde von Polizei durchsucht, und der junge Feuerzeug-Exporteur dann wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt. So ist's rechts: Null Toleranz gegen die kleine alltägliche Gewalt. Hingegen wenn jemand einen Schuh nach US-Präsident Bush wirft, dann wird Beifall geklatscht.

ALARM: Aufklärungs-Drohne im Schlafzimmer!

Träum ich, oder ist mit der in diesem Jahr umgesetzten Rauchmelder-Pflicht für jede Mietwohnung tatsächlich nun erneut eine Grenze zur totalen Überwachung überschritten worden, nämlich daß Menschen nun erstmals dazu gezwungen werden, ein ihnen unbekanntes elektronisches (Funk-) Gerät an ihrer Schlafzimmer-Decke dulden zu müssen!? Das gab's zuvor noch nie.

Natürlich interessiert niemand, was bei alten Leuten und Jura- und Maschinenbau-Studenten im Schlafzimmer passiert, aber bei vielen anderen Menschen sieht das sicher anders aus. Mieter müssen sogar akzeptieren, dass ihre eigenen DIN-Norm gemäßen Rauchmelder ignoriert werden und der Vermieter seine eigenen Rauchmelder im Schlafzimmer der Mieter installiert! Die Geräte könnten verborgene Abhör- und Beobachtungs-Funktionen enthalten, ohne dass Mieter das merken oder abwehren könnten (Der Volkswagen-Software-Skandal läßt grüßen!).

Gerichte haben diese Duldungs-Pflicht durchgewinkt, und sogar der Mieterbund DMB hat sich für die Rauchmelderpflicht stark gemacht. Haben unsere Leit- und Massenmedien zu dem Thema Krtik geäussert? Nein! Googelt man nach "Rauchmelder Pflicht" wird auf den ersten 3 Seiten kein einziger Medienbericht zu dem Thema angezeigt! Vielleicht weil die meisten Mainstream-Journalisten in eigener Wohnung oder eigenem Haus wohnen und darum nicht unter diese Pflicht fallen?

Hier im Haus sind jetzt Rauchmelder installiert - mit Schlagbohrmaschine werden die Geräte bombenfest im Beton verankert, damit das als Baumaßnahme durchgeht und nicht die Mieter, sondern Vermieter alle Rechte haben! Mit Maschinen-Gewalt wird uns Überwachungstechnik in unseren Wohnungen aufgezwungen.Laut Gerätebeschrei ung erkennen die, ob sie zugestellt sind, und melden das per Funk an eine Zentrale!

Abhilfe?: Da die Duldungs-Pflicht noch nicht Straf bewehrt ist, könnte man als Mieter offenbar straflos die Sache sabotieren. Beispielsweise zunächst mal prüfen, ob das Gerät ein Funk-Rauchmelder ist, indem man das Gerät aufmacht und die Batterie herausnimmt. Meldet sich dann der Hausmeister, Vermieter oder die Service-Firma, dann weiss man, die haben die fehlende Batterie bemerkt, eben weil das Gerät per Funk überwacht wird. Dann legt man die Batterie wieder rein, lässt die Experten den Check machen, und danach nimmt oder baut man das Gerät ab und legt es ganz unten zwischen die Wäsche im Schrank, oder zwischen Schall schluckende Sachen im Keller oder auf den Balkon,  und damit sowohl Mikrofon und eventuelle Kamera und die Sirene lahm. Wer dennoch für sich und für andere nicht auf Brandschutz verzichten will, montiert sich ein eigenes Billiggerät aus dem Baumarkt in die harmlosen Räumen der Wohnung.

Autos schon ferngesteuert?

Die Fähigkeit von Autos auf unseren Straßen, ohne Fahrer und nur vom Computer gesteuert durch den Verkehr zu kommen, ist kein Hack, sondern Entwicklungsziel. Wer auch immer letztlich dahinter steckt und dafür die Strippen zieht. Als Hack gilt allerdings, wenn Autos per Funk manipuliert werden, gegen den Willen des Fahrers. Das ist technisch tatsächlich möglich und wird gemacht, wie Medien kürzlich berichten. Und wie ich selbst hier im Alltag immer wieder beobachten kann, werden Autos offenar massenhaft per Funk manipuliert, indem an hellen Sommertagen die Scheinwerfer ganzer Autokolonnen gleichzeitig eingeschaltet werden. Angesichts der Heterogenität der Modelle und ihrer Fahrer scheint eine Aufforderung per Handy kurz zuvor eher unwahrscheinlich, demnach bleibt eigentlich nur die überraschende und beeindruckende pauschale Fernsteuerung per Funk-Hack (Mikrowellen vom Satellit? Siehe auch diesen Post). Ob da noch mehr geht?

Ein Staat heißt Rechtstaat,

weil der Staat das Recht hat, sich nicht an seine eigenen Gesetze halten zu müssen.
Ein Rechtsstaat ist ein Staat der Rechten, der die Rechte der Linken links liegen lässt.

Was wird da mit uns gespielt? Wrackteile von Malaysia-Flug MH317 bei La Reunion

Der nationale Wahlspruch von Malaysia heißt: „Einheit ist Stärke“, und jetzt findet man Wrackteile des verschollenen malaysischen Flugzeugs auf der anderen Seite des Ozeans, bei der Insel La Reunion – auf deutsch: Die Wiedervereinigung!

Ist es für Bullen nur ein Film?

Die Oberschicht braucht kein Bargeld. Man tauscht: Gefälligkeiten gegen Vergünstigungen

"Um drei musste sie einen Rundgang durch die Napoleonische Zeit machen, wo man an der Abschaffung von physischem Geld arbeitete - die Rückverfolgbarkeit der Internetwährung würde gewaltige Kriminalitätsbereiche über Nacht eliminieren." Der Circle - Dave Eggers
 
Im Circle werden die unterschiedlichen Gebäude bzw Arbeitsbereiche mit markanten Titeln bezeichnet, wie eben zB "Napoleonische Zeit", die offenbar auch einen gewissen Bezug zu dem hat, was in dem Gebäude bzw der Abteilung gemacht wird. Im Geiste Napoleons das Bargeld abzuschaffen, um der Kriminalität den Boden zu entziehen, ähnelt jenen deutschen Nachkriegs-Äusserungen, dass es unter Hitler so gut wie keine Kriminalität gegeben habe, da konnte man sein Haustür noch unabgeschlossen lassen, und als Frau nachts allein durch einen dunklen Wald gehen, ohne Angst haben zu müssen, überfallen zu werden. Natürlich gab es sogar in der Nazizeit hin und wieder kleinere Bagateldelikte, wie zB Folterungen durch die Polizei, Hinrichtungen von Flugblattschreibern, und ach ja, den Holocaust - aber hätte Hitler davon gewußt, er hätte das alles sicher sofort verboten, und das Bargeld abgeschafft, um dem Verbrechen den Boden zu entziehen.

Heute vor 22 Jahren

wurde im Chirurgiekeller des katholischen Krankenhaus der Barmherzigen Brüder (welch ein zynischer Titel) vom Medizin-Professor J.E.Altwein der LMU München an mir dem Blogger ein bestialisches Medizin-Verbrechen im Stile des KZ-Arztes Sepp Mengele, begangen. Justiz und Gutachter und Politik und Medien haben anschliessend mitgemacht, das Verbrechen zu vertuschen.
Ein Land, in dem in Friedenszeiten Mengele gleiche Medizin-Verbrechen unaufgeklärt, ungestraft begangen werden können, wie in der Nazizeit während des letzten Weltkrieges, unterscheidet sich im Kern nicht vom Faschismus.

Deutsche Justiz: Keine Eier in der Hose, dem

KZ-Arzt Mengele und seinen Epigonen der Gegenwart das Handwerk zu legen und Überwachungs-Verbrechern entgegen zu treten, aber gegen krank gemachte Hartz4-Empfänger und Journalisten, die unangenehme Wahrheiten bloggen, gehen sie wie Irre vor.
Dieses Juristen-Gesindel hat sein Standbein weiter im Faschismus. Die verhängen nur deswegen keine Todesstrafen, weil es Deutschland wirtschaftlich besser geht, als dem boykottierten Deutschen Nazireich. Aber Haftstrafen sind ja auch schon ein drastisches Druckmittel, um Bürgern ihr Geld abzupressen. Was nützen Regeln und Gesetze, wenn Irre und Faschisten an den Hebeln sitzen?
Die Deutsche Justiz ist ein bösartiges Krebsgeschwür! Deutsche Soldaten, warum kämpft ihr in Afghanistan und tötet Unschuldige, während in Deutschland Menschlichkeit, Demokratie und Rechtstaat von bewaffneten und von akademischen Faschisten zerlegt werden? Vielleicht hat man euch darum ausser Landes weit weg geschickt?

Herr Maas: Vorschlag für einen klitzekleinen Ruck in der Justiz, Richtung Rechtstaat!

Meiner Erfahrung nach muss man als Prozesspartei in Gerichtsverfahren damit rechnen, dass Äusserungen der einen Partei der anderen unterschlagen werden, was man womöglich nie erfährt, und dass die Akte manipuliert wird. M.E. muss und könnte man das verhindern oder zumindest erschweren, wenn der Briefwechsel aller Beteiligten zu der Sache nach Datum, Betreff und Seitenzahl aufgelistet würde, ähnlich wie ein Inhaltsverzeichnis, verbunden mit der Aufforderung, die Angaben zu überprüfen und Fehler sofort zu melden, und das sowohl der Akte als auch jedem Schreiben oder zumindest jedem Entscheidungsschreiben beigefügt würde - zB gedruckt auf einer Rückseite. Den Briefwechsel für die Beteiligten transparent und überprüfbar zu machen, ist eine Voraussetzung eines rechstaatlichen Verfahrens. Ich werde zB immer wieder mit GerichtsEntscheidungen konfrontiert, bei denen ich mich frage, ob die wirklich meine Schreiben bekommen haben, weil keinerlei Bezug auf dessen Inhalt genommen wird.  Als ich darum einmal Einblick in meine Gerichtsakte nahm, stellte ich fest, daß ich ein wichtiges, mehrseitiges Schreiben der Gegenpartei gar nicht bekommen hatte, und bevor mir die Akte ausgehändigt wurde, nahm man in meinem Beisein einige Papiere heraus. Hätte man auch das mir nicht zugestellte Schreiben der Gegenpartei vorher aus der Akte genommen, ich hätte das nie erfahren, weil es für mich kein Verzeichnis der zu der Sache eingegangenen Post gab (übrigens hat die Aufdeckung der Unterschlagung des wichtigen Schreibens trotz meiner Beschwerden keinerlei Konsequenzen auf die Entscheidung gehabt). Solche obrigkeitsstaatliche Praxis beweist einmal mehr, die Justiz hat mit Rechstaat nichts im Sinn, sondern ist der repressive Arm der Herrschenden, sich Bürger nach Gusto zu greifen und mit ihnen nach Belieben zu verfahren.

Der erste von 10 000

Neulich war ich im Bürgeramt um einen neuen Perso zu beantragen. Auf einem Kundenbearbeitungsplatz neben mir saß ein junger Mann in meinem Alter, der einen neuen Reisepass haben wollte. Alles lief glatt, bis zu dem Moment, als er seine Fingerabdrücke abgeben sollte. Er fragte die Sachbearbeiterin, ob das Pflicht oder Kür sei. Sie meinte, das müsse laut Gesetz so sein. Auf seine Nachfrage, wo genau das geschrieben stünde, konnte sie nur das Paßgesetz, aber keinen Paragrafen nennen. Der Kunde meinte, zur eindeutigen Identifizierung würden doch eigentlich die Abdrücke der kleinen Finger ausreichen, warum die der Zeigefinger genommen werden, das könne dann doch für andere Zwecke misbraucht werden. Die Sachbearbeiterin versicherte, die eingescannten Abdrücke würden sofort nach dem Abschicken des Antrags wieder vom Computer gelöscht, worauf der Kunde meinte, er glaube nicht mehr an den Weihnachtsmann. Die beiden kamen überein, dass der Kunde sich erst noch schlau machen wolle, was genau im Passgesetz steht,  und die Sachbearbeiterin meinte, sie könne nicht darauf warten, das sei nicht vorgesehen, er sei der erste von zehntausend Antragstellern, der darüber diskutiere, und sie müsse den Vorgang komplett rückabgewickeln. Weiterlesen

Hat der Staat eine Nase

auf der ihm Leute herumtanzen können?  Das jedenfalls meint manchmal der eine oder andere staatliche Vertreter.
Mir scheint, wer den Staat mit einer Nase sieht, spricht von einem Schnüffelstaat, also einem Polizei- und Geheimdienst-Staat. Und der ist kein demokratisch-rechtstaatlicher.

Immer dann, wenn die Eingriffsrechte des Staates vergrössert werden sollen, wird der Staat vermenschlicht; etwa mit der Behauptung, der Staat dürfe sich von niemandem auf der Nase herumtanzen lassen; aber sobald jemand den Staat für staatliche Verfehlungen zur Rechenschaft ziehen will, ist der Staat plötzlich ein anonymes Gebilde, und es heißt dann etwa, im Staat herrsche Gewaltenteilung, es gebe keine Alleinverantwortung, der Staat sei ein kompliziertes Gebilde, da könne es schon mal Fehler und Irrtümer geben, ohne dass jemand dafür verantworltlich zu machen sei, der Staat sei kein fertiges Werk, sondern quasi eine Dauerbaustelle, ein Work in Progress, alle seien aufgerufen, über Fehler großzügig hinweg zu sehen und an Verbesserungen mit zu arbeiten.  Also: Wenn es was zu verteilen gibt, wollen alle ein Recht darauf haben; wenn es um Verantwortung für Verfehlungen gar Verbrechen geht, will es keiner gewesen sein.

Erster hat die Deckung verlassen: Roboter tötet Arbeiter

Die kriminelle, korrupte deutsche Justiz und das faschistische deutsche Medizinwesen werden auch am Hindukusch verteidigt

Richter fahren den Rechtstaat absichtlich gegen die Wand

Will eine deutsche Richterin die Dinge für die Menschen verbessern, wie die Berliner Richterin Kirsten Heisig es versucht hatte, dann wird sie umgebracht, oder bringt sich selbst um. Macht ein Richter die Dinge für die Menschen schlimmer, wird er gar in die Politik gehievt, um dort mehr in diesem Sinne bewirken zu können, wie man es mit dem Hamburger Richter Ronald Schill gemacht hat; und nach dem der eine Weile in der Politik wirken konnte, durfte er zur Belohnung mit Mitte 40  als Frühpensionär auf Lebenszeit nach Rio de Janeiro an die Copacabana, wo immer Sommer herrscht und sich die Schönen & Reichen tummeln.

Derweil in Deutschland tun die übrigen Richter anscheinend alles, um jegliche Reste von Rechtstaatlichkeit schleunigst in den Müll zu befördern. Was in der deutschen Justiz geschieht, wo massenhaft wegen Lappalien oder sogar völlig aus der Luft gegriffener, inszenierter, unhaltbarer Vorwürfe unschuldige Leute drangsaliert, verfolgt, angeklagt, verurteilt, verhaftet, bestraft werden, während der deutschen Richterschaft die Plattform gegeben wird zu jammert, angeblich unter einer Flut von Verfahren zu ersticken, weil angeblich Klage wütige Querulanten ausserhalb der Justiz das Problem seien, während die Richter tatsächlich aber seriös angezeigte schwere Verbrechen unverfolgt lassen, hingegen Banalitäten zu Verbrechen aufbauschen, dann ist das nur noch mit unendlicher Verblendung oder krimineller Charakterverdorbenheit der Richter erklärbar, die offenbar das Ziel haben, jegliche Form von Rechtstaatlichkeit gezielt zu zerstören - wie zu  Ende der Weimarer Republik.
Der mutmaßliche Masterplan dahinter: Augenscheinlich sollen die notwendigen straf- und zivilgerichtlichen Täter-Opfer-Ausgleiche statt dessen immer mehr von unseren Leit- und Massen-Medien erledigt werden, und für den Rest wird die Justiz einerseits immer mehr zu einer durch das Führer-Prinzip gesteuerten  Geld-Abknöpf-Instanz gegen Unschuldige (die froh sein sollen, daß ihnen nicht Schlimmeres zugefügt wurde), und anderseits zu einer knallharten Exekutions-Instanz mit standardmässiger Haft und Folter (die dann mehr oder weniger im Geheimen exekutiert wird) für Verbrecher der Unterschicht.  

TrostPflaster für Indien: Welt-Yoga-Tag

Nachdem westliche Firmen vor nicht langer Zeit die gesamte Bevölkerung Indiens per Augen-Scan komplett erfasst haben, und somit kein Inder mehr unbemerkt durch Indien oder die Welt reisen kann, hat der großzügige Westen in Gestalt der UNO Indien ein Trostpflaster in Form des Welt-Yoga-Tages zuerkannt. Das muss wohl westliche Liebe sein. Wie heißt es in einem westlichen Schlager über die westliche Liebe: "Die westliche Liebe ist ein seltsames Spiel, sie nimmt Dir alles (was Du zum Menschsein brauchst), und sie gibt Dir viel zu viel (Plunder, Nippes und sonstigen Scheissdreck)."

Und täglich grüßt der Blogger hier

Solange, bis Deutschland endlich meinen Status als Opfer eines staatlichen Medizin-Verbrechens anerkennt, und mir Kompensation leistet!

Warum zeigen die Medien immer auf den BND? In Wahrheit ist der Inlandsgeheimdienst der Böse!

Der deutsche Inlandsgeheimdienst, Deckname "Verfassungsschutz" hat die NSU-Morde an unschuldigen, freundlichen migrantischen Unternehmern gedeckt, also unterstützt! Er hat Verbrechen begangen (Bombenanschlag "Celler Loch") und sie unschuldigen Leuten in die Schuhe geschoben, und Täter bzw Mittäter am Mord gegen Generalbundesanwalt Buback waren V-Leute des selbsternannten Verfassungsschutzes. DIESER Verein ist hier zu Lande schwerkriminell, weniger der BND! Und das sind nur die öffentlich bekannt gewordenen Verbrechen des deutschen Inslandsgeheimdienstes! Die Deutsche Telekom ist noch immer Herrin über das gesamte Telekommunikationsaufkommen der deutschen Bevölkerung (sog. Letzte Meile) und vermutlich eng mit dem Inlandsgeheimdienst verbandelt, denn auch sie war ein Staatsunternehmen. Also es ist der Inlandsgeheimdienst der uns alle total überwacht, belauscht, beobachtet, mitliest, und die konkreten Verbrechen begeht, wie etwa Vergiftung von Trinkwasser, Bestrahlung durch Nachbarwohnungen, Infektion durch kontaminierte Nahrungsmittel, Sabotage von Fahrzeugen und Computern, inszenierte Strafanzeigen und manipulierte Gerichtsprozesse, usw. Der Inlandsgeheimdienst ist ein mächtiges Sammelbecken der bösartigsten und zwilichtigsten Typen dieses Landes! 

Was ist auch typisch deutsch?

Wenn Dir jemand so in die Eier tritt, dass Du nie wieder eine tiefe Stimme hast, und anschliessend reicht er Dir die Hand: "Komm, Schwamm drüber! Freundschaft! Lass' uns zusammen andern in die Eier treten, da geht's Dir gleich viel besser."

Als junger Wessi In der DDR hab ich mich freier gefühlt, als damals, jetzt und hier in West- / Gesamt-Deutschland

Quelle: Frank Schirrmacher - Ego, Das Spiel des Lebens

Hier werde ich überall überwacht: jedes Telefonat, alles was ich im Internet mache, beim Einkaufen folgen mir Spitzel, und auch in meiner Wohnung bleibt keine Bewegung und kein Gedanke unbeobachtet. 

Ich bin Wessi, kein Ossi, aber ich hatte Verwandte drüben in der DDR und war darum als Kind, Jugendlicher und junger Mensch ein paar Mal zu Besuchen drüben in der DDR, zuletzt ein halbes Jahr vor dem Mauerfall, im Frühjahr 1989, im Raum Leipzig. Und meine Oma von dort besuchte uns im Westen alle paar Jahre und hatte viel zu erzählen über ihren mühseligen Alltag mit Partei treuen Nachbarn, leeren Einkaufsläden und trägen Behörden.

Ich selbst habe mich als besuchender Wessi in der DDR weder verfolgt noch schikaniert gefühlt, und das öffentliche Bild wirkte sogar weniger reglementiert und streng geordnet auf mich, als das des Westens. Schon allein das Straßenbild vermittelte viel mehr Freiheit und Eigenverantwortung: kein Mittelstreifen auf der Straße, keine Bordsteinkanten zwischen Rad- und Fußweg, keine Zäune und sonstigen Sperren zwischen Straße und Grundstücken, es wirkte alles viel offener und verbundener, hingegen im Westen alles abgegrenzt, eingegrenzt, ausgegrenzt, eingehegt, ausgefegt, eingezäunt, überall Signale und Zeichen was man darf, soll, muss, kann, will usw. Im Westen am Strand baute sich jeder eine Sandburg um Strandkorb oder Handtuch.

Für mich als jugendlicher Besucher aus dem Westen war es überwiegend ein freies Lebensgefühl in der DDR. 

Allerdings die Unmöglichkeit für DDR Bürger, in den kapitalistischen Westen kommen zu können, und der Warenmangel samt dem niedrigen Lebensstandard wirkte sich auf das Selbstwertgefühl der DDR-Bürger im Verhältnis zu uns Wessis negativ aus, untereinander war man aber offenbar sehr viel freier und ohne das westliche soziale Kastendenken. 

Der Warenmangel, die nicht vorhandene Freizeit-Industrie, die grauen Häuserkulissen, die nicht vorhandene bunte Werbung, keine Konsum-Verherrlichung usw bewirkte eine Fokussierung auf die Mitmenschen und auf eine hohe Qualität der wenigen Dinge - man kommunizierte miteinander und stütze sich gegenseitig, gegen die graue Realität und ihre Erzeuger. Im Vergleich zu den westlichen Produkten gefielen mir als Jugendlicher die Ostprodukte recht gut: Eis, Cola, Sprudel, Milch uvm schmeckten mir sogar besser als die gleichen Westprodukte. 

Hier im Westen werden die einen gegen die anderen instrumentalisiert und ausgespielt, geködert, gelockt, belogen und verarscht, denn es gibt ja materielle Werte zu verteilen. Weil Warenmangel und graue Häuser nicht aggressiv sind, war der Zusammenhalt in der DDR vielleicht weniger ängstlich, sondern voller Witz und Ironie. 

Ich glaube, die negativen Seiten des Lebens, waren in der DDR von einer relativ sichtbaren und greifbaren Art (Warenmangel, und alle wussten von der Allgegenwart der StaSi), und das machte die Probleme in gewisser Weise handhabbar (zB Tauschgeschäfte und Anbau von Obst und Gemüse im eigenen Garten). Die heutigen Probleme und Gefahren sind versteckter, heimlicher, verborgener, und von heimtückischer Art, es sind lauernde Gefahren, so wie Krokodile und Schlangen auf warmblütige Säugetiere als Beute lauern.

Wir leben in einem bunten, üppigen Dschungel, der auch voller tödlicher Gefahren ist. Die DDR war vielleicht wie ein Eingeborenendorf im Urwald ein sicherer, aber auch eingeschränkter Ort. Der Dschungel hat das Dorf nun verschlungen.

Ist es nicht absurd, dass der Geheimdienst der wirtschaftlich schwachen DDR hier im Westen als Bedrohung galt und ein permanentes Thema war, hingegen über den Geheimdiest des reichen Westdeutschland nie geredet wurde, als ob die BRD keinen viel mächtigeren Inlandsgeheimdienst hat. Offenbar ein sehr erfolgreiches Ablenkungsmanöver des Westens.