Mittwoch, Oktober 01, 2014

Nobelpreis für Snowden?

Ihn empörte die illegale Nutzung der NSA-Daten innerhalb der US-Justizbehörden und anderer Institutionen, die den Rechtsstaat, die Demokratie aushöhlten. Spätestens ab Herbst 2001 sei eingetreten, was nach Ansicht Binneys die Gründerväter der USA exakt hatten verhindern wollen: dass ein Staat entsteht, der über alle seine Staatsbürger jede Information sammelt und im Zweifel auch gegen sie verwendet. Es werden nicht nur allgemeine Verbindungsdaten ausgespäht, sondern eben auch konkrete Inhalte von Telefongesprächen und E-Mails: „Es geht um Inhalte. Wenn Sie zehn Milliarden Dollar in eine Geheimdienstbehörde investieren, dann ist das genug Geld, um ein ganzes Imperium zu gründen, das Daten sammelt. Genau das ist passiert.“ Er nutzte seine fünfstündige Befragung vor dem Ausschuss für eine Abrechnung mit den Methoden der NSA, die er als Behörde schilderte, die beim Sammeln von Daten jedes Maß verloren hat und massenhaft die Freiheitsrechte der Bürger verletzt. Was die NSA mache, „widerspricht unserer Verfassung“, betonte Binney. Im Kern wolle der Geheimdienst „über jeden alles wissen“, es gehe darum, Daten über jedermann zusammenzutragen: „Wir haben uns hinbewegt zur Sammlung von Daten der sieben Milliarden Menschen unseres Planeten.“ Seine massive Kritik ging soweit, dass er der NSA einen „totalitären Ansatz“ vorwarf, der auf die „Kontrolle der gesamten Bevölkerung“ abziele: „So etwas ist ansonsten nur von Diktaturen bekannt.“´Quelle: Wikipedia über William Binney

Vielleicht könnte man als Kandidaten auch den Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Uhl vorschlagen.