Freitag, April 25, 2008

Ausweis gesunder Männlichkeit?
"Eines Tages ließ sie sich von einer Kollegin neben der Leiche eines Palästinensers fotografieren, der, obwohl tot, eine Erektion hatte." Quelle: Ein SZ-Artikel

Dienstag, April 08, 2008

Angeblich eines der besten "Gesundheits"wesen der Welt

Auf jeden Fall eines der teuersten Medizin-Systeme der Welt, das ganz offenbar nicht für die Patienten da ist.
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Die neuen Faschisten heissen Tiefer Staat und sind international vernetzt
Russland
"Die russischen Sicherheitskräfte sind unglaublich korrupt und arbeiten mit Kriminellen zusammen."
Dimitrij Muratow, Chefredakteur der Novaja Gazeta, eine der letzten regierungskritischen Zeitungen.

"Die Zustände in Russland sind das Ergebnis dass die Mächtigen durch den Reichtum und die herrschende Straflosigkeit jegliches Mass total verloren haben." Garri Kasparov

Italien
"Der Stoff der Zivilgesellschaft wird weiter zerstört werden. Die Autonomie, Freiheit und Pluralität der Information werden weiterhin reduziert werden. Und schauen Sie: Jetzt schon sind die Spielräume sehr eng.
Die Möglichkeiten für die Mächtigen, ungestraft alle Gesetze zu brechen, werden immer leichter werden. Es gibt eine echte und wirkliche Kultur, besser gesagt Un-Kultur, der Straflosigkeit.
"
Der Philosoph und Herausgeber von MicroMega Paolo Flores d'Arcais

Deutschland
Was in der Türkei das Militär ist, sind in Deutschland Medizinsystem, Geheimdienste und die Massenmedien, allen voran ARD und ZDF. Das Militär hat in der Türkei die Macht im Lande, gewährt Demokratie, aber zieht im Hintergrund weiterhin die Fäden. Das machen in Deutschland geheime Dienste in Medizin, Justiz, Polizeien und Medien. Verbrecher der Macht-Eliten, beispielsweise ein Medizin-Professor (also ein Multiplikator) im (Un)Geiste eines KZ-Arztes Mengele, wird von den anderen Eliten vor dem eigenen "Rechtstaat" geschützt: Die Justiz verweigert einfach Rechtstaatlichkeit, die Politik als deren letztlicher Rahmensetzer stellt sich dumm und taub, und ARD und ZDF bespitzeln, stalken und mobben Verbrechensopfer hinter den Kulissen, dagegen ist LiDL ein Kindergarten und die StaSi würde vor Neid erblassen.

Unsere Verfassung hat in weiten Teilen abgedankt und eine ganz andere Art von Realverfassung hat die Herrschaft angetreten. Im Laufe der Zeit wurde hinter der demokratischen Fassade ein System etabliert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Dieses im Verborgenen wuchernde inoffizielle Zweite System unterläuft das offizielle System und beeinträchtig seine Funktionen.
Wer darüber spricht, droht das ganze System zu delegitimieren und provoziert deshalb Widerstand und Widerspruch auf breiter Front.
Quelle: Hans Herbert von Arnim - Das System. Die Machenschaften der Macht.

Vor einigen Monaten in Italien und grade in der Türkei wurde ein geheimes nationalistisches Netzwerk enttarnt, dass alle System tragenden Bereichen des Staates durchdrungen hat. Ein geheimer Staat im Staate, ein sog. Tiefer Staat. Offenbar ist auch Deutschland von einem geheimen, allumfassenden, neoliberal-faschistoiden Netzwerk durchdrungen. Auch bestimmte Blog-Netzwerke wurden augenscheinlich dazu installiert. Das von mir sog. Macchiavelli-Netzwerk resp. die Achse der Bösen gehört meiner Einschätzung nach dazu. Sie alle gerieren sich als Herrenmenschen und eine Art Praetorianergarde, welche die Verbrecher der Macht-Eliten vor dem Recht schützt und sich dafür reich belohnen lässt.

Womöglich ist auch dieser rechtskonservative Militarist ein "Bürger" des Tiefen Staates:
"Sie werden beobachtet, nein, nicht von impotenten instrumentalisierten Diensten, sondern von Offizieren einer neuen Generation, die handeln werden, wenn es die Zeit erforderlich macht."

Die "impotenten instrumentalisierten Dienste" das meint vermutlich die offiziellen Geheimdienste, die offiziell auf dem Boden des Grundgesetzes und im Dienste der Bundes- und Länderregierungen und anderer Behörden stehen, also quasi Instrumente der wehrhaften Demokratie sind und dem entsprechend auch einer gewissen Normengebundenheit und wenigstens minimalen Aufsicht und Kontrolle unterliegen - in den Augen militaristischer, rechtskonservativer Macher demnach impotent sind.
Die "Offiziere einer neuen Generation", das meint offenbar die Netzwerker des Tiefen Staates, des Staates im Staate. Die aus militärisch und polizeilich gedrillter Entschlossenheit, in Verbindung mit Technologie- und Netzwerk-Macht etwas ganz Neues geschmiedet haben: Einen geheimen neoliberal-faschistoiden Staat in der Tiefe des offiziellen demokratischen Staates.
Meiner Wahrnehmung nach durchdringt der faschistoide Tiefe Staat mitlerweile alle gesellschaftlichen Bereiche und Institutionen: Medizin, Justiz, Geheimdienste, Militär, Polizei, Journalistik, Kulturbetrieb, Showbiz, Bloggerszene, und hat hinter Rechtstaatlichkeit und Demokratie ein eigenes totalitäres Regime errichtet, wobei er sich der Machtmöglichkeiten der jeweiligen beruflichen Position seiner Mitglieder bedient. Beispielsweise werden Richter im Sinne des Tiefen Staates aktiv, haben aber die Macht eines offiziellen rechtstaatlichen Richters. Auch das ist Teil der Bedrohungslage.

"Im heutigen Privatisierungskapitalismus oder Desasterkapitalismus, wie er genannt wurde, in dem alles zerplatzt, in diesem auseinanderstiebenden Kapitalismus werden nach wie vor Einfluß und Herrschaft ausgeübt – über Netzwerke, über private Kanäle bis hin zu Privatarmeen.

Einige Soziologen betrachten das allerdings mit großer Besorgnis. Der Begriff »sanfter Faschismus« taucht auf, und offizielle Politik hat aus der Sicht auch liberaler Betrachter immer mehr Fassadencharakter
".
Quelle: Interview der Zeitung Junge Welt vom 17.11.2007, mit dem Soziologie-Professor Hans Jürgen Krysmanski

"Der italienische Autor Giorgio Agamben versteht Nazivergleiche als didaktischen Griff, um "Strukturen" bloß zu legen, so auch, wenn er das NS-System als "Doppelstaat" beschreibt und Parallelen andeutet. Die Weimarer Verfassung wurde nie ganz außer Kraft gesetzt, stellt er fest. Sie blieb 12 Jahre lang als staatliche Hülle erhalten."
Quelle: Spiegel Online vom 27.10.2004: Demokratie als zivile Diktatur
Ein Resümee
Wegen meiner seit Jahren dauernden Totalüberwachung hatte ich vor einiger Zeit bei der örtlichen Polizeiführung mich beschwert und um Auskünfte gebeten. Von dort kam neben falschen Angaben zu meinem Daten-Dossier jedoch ein Dementi, dass man als Bestätigung ansehen kann. Aber eben kein offenes Bekenntnis zu den eigenen Praktiken. Daraufhin hatte ich mich beim hiesigen Justiz- resp. Innenministerium beschwert. Auch von dort Verleugnung und Dementi. Zuletzt hatte ich dann vor einem Jahr jeweils eine Petition an den zuständigen Ausschuss des Land- und des Bundestags gerichtet. Nach einem halben Jahr kamen fast zeitgleich und mit fast identischem Inhalt - also wie eine Absprache - die Antworten. Ohne jede Begründung und ohne irgendwelche Hinweise, wurde mir nur mitgeteilt, dass man sich meines Problems nicht annehmen werde. Als ich nachfragte, ob ich gemäss dem demokratischen Transparenzgebot die entprechenden Sitzungsprotokolle einsehen dürfe, um die Entscheidungsfindung der hohen Damen und Herren nachzuvollziehen, wurde mir das verweigert.

Weil das nicht die Art und Weise ist, von der ich denke, dass sie das Grundgesetz als Petitionsrecht gemeint hat, legte ich letzten Dezember beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde ein. Von dort wurde mir mitgeteilt, das sei eine Sache für die Verwaltungsgerichte. Dieser Tage (den Text habe ich irgendwann im Februar oder März geschrieben) war ich beim Anwalt für Verwaltungsrecht, der mir derart demotivierend begegnete, dass ich ihn irgendwann fragte, ob er zuvor Besuch von meinen Beschattern bekommen und entsprechend gebrieft worden sei. Wie ertappt grinste er und sagte er sei ein freier Anwalt.
Jedoch dürften grade solche Berufe, die sich einerseits auf dem freien Markt gegen Konkurrenz behaupten müssen, aber anderseits auch vom staatlichen Justizapparat abhängig sind, ganz besonders anfällig für Zuckerbrot und Peitsche der Geheimdienste sein. Auch war er nicht der erste Anwalt bei dem ich merkte, dass er augenscheinlich von der Gegenseite gebrieft worden war. Mindestens drei weitere Anwälte in den Jahren zuvor, sind mit dubiosen Informationen manipuliert worden.
Einzig ein junger Anwalt, der wirklich hilfreich, korrekt und engagiert seinen Job gemacht hatte, dem erging es später gar nicht gut. Als ich ihn Jahre später erneut aufsuchen wollte, war seine Kanzlei geschlossen und der Mann am Rande auch des persönlichen Ruins. Hatten ihn die Geheimdienste fertig gemacht, weil er es gewagt hatte, mit seriöser Arbeit, zusammen mit mir, kriminellen Ärzten die Stirn zu bieten?
Aber zurück zur Überwachung meiner Person. Als ich gestern (wie gesagt, dieser Text ist ein paar Wochen alt) aus einer Telefonzelle heraus telefonierte – weil mein Handy abgehört wird benutze ich es nur für belanglose Gespräche (klar werden auch und grade alle öffentlichen Telefone abgehört. Aber wenn man ortswechselt gibt es vielleicht doch eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass nicht nur das eine oder andere Telefon defekt ist, sondern auch mal das eine oder andere Stimmerkennungs- und Aufzeichnungsgerät) - fuhr ein Bullenwagen auf mich zu, über Radweg und Bürgersteig, so nahe vorbei, als ob der die Zelle rammen wollte.
Ich hatte den o.g. Anwalt schliesslich gefragt, was ich denn letztlich gegen die Überwachung machen könne, wenn die zuständigen Leute leugnen, und selbst der Politik die Sache offenbar zu heiss ist. Gar nichts, meinte der. Damit offenbart sich letztlich ein paramilitärischer Polizeistaat, mit lediglich rechtstaatlicher Fassade.

Wenn ich als Schüler damals die Filme von den Stigmatisierungen, dem Mobbing und den Deportationen der Juden und anderer Minderheiten sah, wunderte ich mich - natürlich aus jener Sicht, die hinterher mehr weiss als vorher - über deren Passivität und Gutgläubigkeit. Ich konnte nicht verstehen, warum die sich willig haben immer mehr entrechten und wie Vieh behandeln lassen, warum sie sich nicht bewaffnet haben, nicht aus den Zügen gesprungen und ihre Bewacher angegriffen haben. Wenn ihr Schicksal ohnehin besiegelt war, warum haben sie nicht wenigstens versucht, so viele Nazis wie möglich zu töten. Jeder Gestapo- und SS-Mann weniger, wäre etwas Gutes gewesen. Zu jedem toten Juden oder sonstigen zu Deportierenden, hätte mindestens ein toter Nazi oder sonstiger Faschist, Gestapo- oder SS-Mann gehört.
Vielleicht hätten auch die Leute von der Weissen Rose besser zu den Waffen gegriffen, also nur zum Schreibstift. Getötet wurden sie so oder so. Genutzt hat ihr Schreiben und ihr pazifistischer Tod weder der damaligen deutschen Bevölkerung noch die heutige kann mit der Weissen Rose mehr anfangen, als romantisch-tragische Spielfilme zu drehen und zu gucken. Vorbild kann die Weisse Rose nur sein wegen ihrer Ethik und Moral, ihrer Eigenständigkeit und ihrer Bemühungen, den Rest der Bevölkerung aufzukären. Kein Vorbild kann ihr Pazifismus sein. Wie ein Heiner Geissler mal sagte, mancher Pazifismus hat Auschwitz erst möglich gemacht.

Montag, April 07, 2008

Genozid
Bislang hatte ich gedacht, die jährlich hunderttausende verletzte und getötete Menschen als Opfer pfuschender oder krimineller Ärzte sind ein Ergebnis von Desinteresse an, oder Unmöglichkeit von staatlicher Kontrolle. Seit ich jedoch um die real existierende totalitäre Überwachung hier zu Lande durch einen sehr starken Staat, weiss, muss ich diese zigtausend unfreiwillige Opfer jedes Jahr, mit anderen Augen sehen: Als staatlich tolerierten Genozid an Patienten.
In den Augen der Ärzteschaft und vieler anderer Funktionsträger im Lande, sind Patienten traditionsgemäss in Deutschland eine eigene Spezies: krank, leistungsschwach, also minderwertig, während Ärzte als strahlender Inbegriff von Vitalität und Leistung gesehen werden.
Die Regierenden dieses Landes, und auch die Restgesellschaft, hatten und haben zu entscheiden, wer im Medizinwesen im Mittelpunkt aller Bemühungen und Investitionen stehen soll: Arzt oder Patient. Gesunder, vitaler Leistungsträger oder kranker, schwacher Hilfebedürftiger. Man hat sich dafür entschieden, dass die Patienten für die Ärzte da sind, nicht die Ärzte für die Patienten. Darum dürfen die Weisskittel im Wesentlichen unbehelligt, jährlich zigtausend Patienten in Not, Tod und Elend therapieren - und der Staat schaut zu oder weg. Es findet also eine systematische Vernichtung jener Menschengruppe statt, die als krank, schwach und in den Augen vieler, insbesondere Ärzten, als minderwertig angesehen werden. Damit sind die Kriterien eines Genozids resp. einer bio- oder soziologischen Säuberung erfüllt.