Dienstag, August 14, 2012

Piratenpartei nicht Teil der Lösung, sondern des Problems!

Eine Partei mehr auf der Bühne unserer Bevormundungs-, Stellvertreter- und Operetten-Demokratie. Die Mächtigen zerstören eine Bewegung, indem sie die Bewegung in die Parlamente kanalisieren, indem sie ihre Worführer auf lukrative Posten hieven. Schon auffällig, wie freundlich die Piraten von den grossen Medien und den anderen Parteien behandelt werden!

Was ist das für ein Politikbetrieb, der es bis heute weder geschafft hat, dass auf allen Lebensmittelpackungen die Zutatenliste in mit blossem Auge lesbarer Schrift gedruckt steht, noch die regierenden Minister in regelmässigen Zeitabständen während einer Legislaturperiode der Bevölkerung Rede und Antwort stehen müssen? Demokratisch jedenfalls ist der nicht.
Schon seit Jahren kristalliert sich heraus - zuletzt durch die chronisch grassierende Eurokrise, der Basis in der Kohl-Ära gelegt wurde - die Parteiendemokratie hat versagt, wir brauchen mehr direkte, mehr Basisdemokratie. Und dann kommt wieder eine Partei - die Piraten. Sind WIR blöd oder sind DIE es?

Meine Vorstellung von einer neuen, einer wahreren Demokratie ist ein weniger personalisiertes, vielmehr Sach bezoges Durchbringen von wichtigen Interessen der breiten Bevölkerung von unten, unter Nutzung aller Vorbringungsformen, von Demonstrationen, Besetzungen (Druck der Strasse) über Unterschriftenlisten (Petitionen) bis hin zu Boykotts.
Dazu bedarf es der Fokussierung auf jeweils ein wichtiges Thema, für das man in der Bevölkerung wirbt und es dann mit aller Graswurzelmacht so lange auf den Tisch der Mächtigen bringt, bis es durchgesetzt ist. Und das Thema für Thema.

Neuen Bewegungen wird zunächst abverlangt, den demokratisch "normalen" Weg zu gehen, also eine Partei zu werden. Oder ihre Wortführer werden durch Pöstchen dahin verlockt, eine Partei zu werden. Dann wird der neuen Partei immer wieder vorgeworfen, sie sei thematisch zu eng, zu spezialisiert, sei auf anderen Politikfeldern naiv, unwissend, unerfahren oder habe dort abstruse Vorstellungen. Dann quält sich diese Partei durch einen Prozess der Bildung des Images einer Volkspartei, was meist nicht wirklich überzeugend gelingt.

Wir brauchen keine neue Partei, egal wie verwegen die sich nennen und wie volksnah die sich geben - die blähen nur die Pseudo-Demokratie noch weiter auf. Wir brauchen jeweils eine fachkompetente Gruppe von Leuten, die sich ein zentral wichtiges Langzeitproblem vornimmt und dafür eine basisdemokratisch mehrheitsfähige Lösung ausarbeitet und dann - wenn es sein muss Jahre lang - von unten immer mehr Druck Richtung offizieller Politik aufbaut, mit Petitionen, Diskussionsforen in allen Medien und in allen Städten und schliesslich einer Riesendemo nach Berlin, bis das Problem im Sinne der Bevölkerung gelöst ist.

Mein Nummer 1 Thema beispielsweise wäre da das Gesundheitswesen. Welch ein Gesundheitswesen will die Mehrheit der Bevölkerung? Das bestehende, in welchem (frei praktizierende / “niedergelassene“) Ärzte nur dann Geld bekommen, wenn Menschen krank sind, was zur Folge hat, dass Ärzte kein Interesse daran haben, dass wir Patienten wirklich gesund werden, oder wollen wir ein System welches Ärzte dafür belohnt, dass wir Bürger möglichst nie krank werden, oder wenn doch, möglichst wieder richtig gesund werden?
Eine Bevölkerung die informiert ist und entscheiden darf, würde sich mit Sicherheit für die zweite Möglichkeit entscheiden. Aber genau darum fragen uns die Mächtigen gar nicht erst.