Sonntag, Januar 25, 2015

Warum gibt es statt Wehrpflicht eigentlich keine Polizeidienstpflicht?

Die Wehrpflicht ist ausgesetzt, ihre Abschaffung  ist immer ein Thema, und der Zivildienst gehört mit dazu. Die Wehrpflichtigen nannte man von Oben gerne "Staatsbürger in Uniform".
Warum wird bei all dem nie erwogen, sowas wie eine kurzzeitige Dienstpflicht bei der Polizei einzuführen?
Auch der Polizeiapparat versteht sich offenbar als eine Art Abwehreinrichtung und dringt in immer mehr gesellschaftliche Bereiche vor, tut dabei so Bürger nah, als sei der bewaffnete Uniformträger das Selbstverständlichste der Welt und jeder sollte mindestens einen Polizisten als Nachbarn haben.

Polizeidienstpflichtige könnten überall dort unterstützend tätig werden, wo nicht zwingend eine Schusswaffe erforderlich scheint, beispielsweise bei der Aufnahme von Verkehrsunfällen oder grundsätzlich als Begleiter bewaffneter Einzelpolizisten, an Stelle eines zweiten bewaffneten Lederjackenträges. Also statt Polizei im Doppelpack als Toto & Harry oder Dick & Doof, dann Toto & Kevin, und Harry & Sven, beide gerade von der Schule abgegangen, und vor Studium oder Lehre leisten beide ein Jahr Polizeidienstpflicht. Sie tragen im Dienst eine spezielle, freundliche Helfer-Uniform und wirken dadurch im Bürgerkontakt nicht so provozierend bedrohlich wie zwei bewaffnete Lederjackenträger.  Polizeidienstpflichtige als Begleiter wären nicht so stark dem Corpsgeist unterworfen, könnten unabhängigere Zeugen sein. Der Polizeiapparat als tiefer Staat im Staate könnte damit konterkariert werden, die fatale Trennung zwischen Polizei und Bürger würde in beide Richtungen durchlässiger werden, denn Polizei,  die zwar in immer mehr Bereiche der Gesellschaft eindringt, aber umgekehrt keine Zivilbürger in ihren Reihen duldet, ist nicht Bürger nah, sondern Bürger überwachend und repressiv - ein Staat im Staate.

Dass solche Überlegungen nicht einmal im Ansatz in den Medien oder der Politik diskutiert werden, ist höchst verdächtig, so als dürfe man nichteinmal über sowas nachdenken. Man wehrt sich ja sogar dagegen, dass Polizisten im Einsatz äusserlich identifizierbar sind, anhand einer persönlichen Kennzeichnung  - das muss ja nochnichtmal ihr Name sein. Aber wenn Polizisten immer wieder Straftaten begehen und sich inmitten ihrer Kollegen verstecken können, dann hat das mit einem demokratischen Rechtstaat nichts zu tun.